Die SPD-Fraktion im Gemeinderat von Löffingen hat einen Antrag gestellt, die Übertragung der Gemeinderatssitzungen auf Youtube zu ermöglichen. Vorbild dabei ist die Stadt Bonndorf, deren monatlichen Sitzungen live auf der Plattform gestreamt werden. Demnächst wieder am 14.02.2022.

Der Antrag war getragen von der Absicht, den Bürger*innen die Politk der Stadt Löffingen näher zu bringen.

Die Bürger*innen sollen sich informieren können, wie die Gemeinde funktioniert. Wie Entscheidungen entstehen und begründet werden.

Die Übertragung weckt offensichtlich auch das Interesse der Bürger*innen. So belegen die Zahlen aus Bonndorf, dass je Sitzung 100 Anmeldungen im Stream zu verzeichnen sind. So viele Beteiligte gibt es in einer Präsenz-Stizung in den ganz seltensten Fällen, wenn wirklich umstirttenen Themen auf der Tagesordnung stehen. Bei eher alltäglichen Themen ist eine Zuhörerschaft von 100 Personen als breite Beteilgung und Interesse zu werten. Dabei darf sicher noch trefflich spekuliert werden, wie viele Personen jeweils vor dem Bildschrim sitzen. Schätzungen gehen davon aus, dass dies bis zu 300 Personen sein könnten.

Mit der Gemeindepolitik im Wohnzimmer könnte auch der Wunsch und das Interesse steigen, sich einzumischen, mitzumachen in diesem demokratisch organiserten Gremium. Wir Gemeinderäte brauchen diese Beteiligung zur Meinungsfindung immer wieder.

Transparenz sollte selbstverständlich sein.

Und es ist allemal besser, sich an die entscheidenden Gremien zu wenden und sich einzumischen, als losgelöst von der Diskussion der Entscheidungsträger eine paralelle Öffentlichkeit herzustellen.

Leider hat der Gemeinderat Löffingen es verpasst, die Bürger*innen mitzunehmen auf dem Weg der Entscheidungen, die das tägliche Leben in aller Regel sehr betreffen. Es wird beobachtet, ob es zukünftig kostengünstigere Möglichkeiten der Übertragung geben wird.

Einem neuen Antrag steht dann sicher nichts entgegen.

Dieter Köpfler
Gemeinderat Stadt Löffingen