René Repasis News aus Straßburg

Liebe Interessierte,
heute melde ich mich mit dem letzten Videonewsletter des Jahres. Neben vielen Abstimmungen hat das Europäische Parlament diese Woche in Straßburg auch den Sacharow-Preis für geistige Freiheit verliehen. Dieser ging post mortem an Dschina Mahsa Amini und an die Bewegung „Frau, Leben, Freiheit“ im Iran.
- ZUM VIDEO-NEWSLETTRE -
Verhandelt wurde unter anderem der Mammut-Trilog zum AI Act. Mit dem Gesetz werden wir den ersten Raum weltweit schaffen, in dem künstliche Intelligenz reguliert wird. Nach 36 Stunden Verhandlungen konnte ein Kompromiss mit der Kommission und dem Rat gefunden werden. Was dieser vorsieht, erfährst du im Video-Newsletter.
- HIER KANNST DU DIREKT ZUM AI ACT SPRINGEN -
Ein weiterer großer Diskussionspunkt waren die Fiskalregeln in der EU, genauer gesagt die Maastricht-Kriterien. Diese mussten überarbeitet werden, damit die Mitgliedsstaaten die aktuell dringend nötigen öffentlichen Investitionen tätigen können. Die Verhandlungen waren schwierig, da wir im Europäischen Parlament keine progressive Mehrheit hierfür haben. Worauf wir uns verständigen konnten, berichte ich im Video.
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Außerdem haben wir im Plenum den Critical Raw Materials Act angenommen. Mit diesem Gesetz sollen einseitige Abhängigkeiten von Rohstoffen abgebaut werden. Dies soll unter anderem durch konsequentes Recycling ermöglicht werden. Außerdem investieren wir die Erforschung von Ersatzrohstoffen. Mehr dazu gibt es im Video.
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Ich hoffe, der heutige Videosnewsletter stößt auf Interesse. Jetzt geht es auch für uns Abgeordnete bald in die Winterpause. Ich freue mich, wenn du auch im kommenden Jahr wieder mit dabei bist. Bis dahin wünsche ich dir ein frohes Fest und einen guten Start in 2024!

Festliche Grüße
Dein René

Prof. Dr. René Repasi MdEP
Mitglied des Europäischen Parlaments
Bilder: Ansgar Wörner 
Homepage: www.repasi.eu

29.11.2023 in Aktuelles

Ehrungen

Wie immer im Herbst stand auch dieses Mal unserer Mitgliederversammlung ganz in Zeichen von Ehrungen und Berichten.

Wir haben uns sehr gefreut, dass unsere Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter aus Berlin berichtete, was im Anschluss anregend debattiert wurde.

Weiter ging es mit einem Bericht uns der SPD-Kreistagsfraktion, gefolgt von Berichten der Fraktionsvorsitzenden unserer SPD-Fraktionen Lenzkirch, Löffingen, Schluchsee und Titisee-Neustadt. Auch unsere Jusos erzählten von ihren Aktivitäten und unsere Vorsitzende berichtete aus dem Geschehen unseres Kreis- und Ortsverbandes.

Im Anschluss daran feierten wir unsere Mitglieder für ihre Parteizugehörigkeit.

Wir gratulieren herzlich für ihr 30-jähriges: Siegrfried Schönherr, Burkhard Sanner und Ute Sanner - für ihr 40-jähriges: Karin Katz-Hör und Stefan Zumkeller und für ihr 50-jähriges Wolfgang Fugmann, Walter Disch und Günther Paul.
Herzlichen Dank für euer Engagement, eure Loyalität und eure Treue.

Hier gehts zum Pressebericht.

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Auf ´nen Kaffee

"Auf 'nen Kaffee" Folge 3 ist da.

Wir stellen euch kurz und knapp die Personen vor, welche die Kommunalpolitik bei uns im Hochschwarzwald machen und gestalten!

Heute sind wir in Lenzkirch bei Thilo Müller.
Thilo engagiert sich in Lenzkirch aktiv in seinen Herzthemen Familie, Kinderbetreuung, Bildung und vielem mehr und möchte diese Dinge auch im kommenden Gemeinderat in und mit der SPD Fratkion Lenzkirch vorangbringen.

18.11.2023 in Aktuelles

Mit dem indischen Generalkonsul in Lenzkirch

Bereits in diesem Frühjahr hat unsere SPD Hochschwarzwald zusammen mit der SPD-Fraktion Lenzkirch die Pflegeeinrichtung Haus Dorothee in Lenzkirch Kappel besucht. Wir waren und sind begeistert, wie hier dem Fachkräftemangel entgegengewirkt wird.

Hier werden zum einen fertig ausgebildete Pflegefachkräfte aus Indien angeworben und zum anderen kommen Inderinnen nach Lenzkirch, um im Haus Dorothee eine Ausbildung zur Pflegefachkraft zu absolvieren. Diese Praxis hat sich zu einem herausragenden Projekt entwickelt.

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12.11.2023 in Aktuelles

Mitgliederversammlung

Einladung
zur Mitgliederversammlung des Ortsvereins SPD Hochschwarzwald
am 24.11.2023 um 19.00 Uhr
im Kurhaus Schluchsee, im Raum Amalien-Ruhe, Fischbachstr. 7, 79859 Schluchsee

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31.10.2023 in Aktuelles

Gauchachtalbrücke - wie geht es weiter?

SPD aus Bund, Land, Kreis und Gemeinde besichtigt Baustelle der Gauchachtalbrücke

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch hat zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Derya Türk-Nachbaur die Baustelle, dem Kreisrat Norbert Brugger und der Löffinger Gemeinderätin Tanja Kühnel die Gauchachtalbrücke bei Löffingen besichtigt. Angedacht war auch die Teilnahme von Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin, jedoch musste sie sich wegen einer Beisetzung kurzfristig entschuldigen.  „Wir wollten uns selbst ein Bild der Situation vor Ort machen, nachdem der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Baumaßnahmen und die weiteren Planungen zunächst gestoppt hat“, so Andreas Stoch.

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22.10.2023 in Aktuelles

Rückblick auf unser Familien-Herbstfest

Unser zweites erstes Herbstfest durften wir am 30.09.2023 mit euch feiern – endlich. Warum das zweite erste? Letztes Jahr sollte das erste Herbstfest der SPD Hochschwarzwald stattfinden, jedoch mussten wir es sehr kurzfristig absagen, weil die Mountainbike-Tour direkt an unserem Veranstaltungsort vorbeiführte, alles entsprechend abgesperrt wurde und man uns vergessen hatte, Bescheid zu geben, dass der Veranstaltungsort nicht zugänglich sei.

Darum als unser zweites erstes Herbstfest – und es war großartig!

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16.10.2023 in Fraktion

Forderungen nach Verkehrszählung

Verkehrszählung vom 27.09.2023
Anträge in Verbindung mit den Zahlen und Betrachtungen zum Verkehr

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Link,

am 27.09.2023 hat die SPD-Fraktion an der L170 Göschweiler Straße und an der K4972 (Kiesstraße) Kreuzung Lindenstraße eine Verkehrszählung von 5:30 Uhr bis 9:00 Uhr durchgeführt. Sie erhalten mit diesem Schreiben die konkreten Ergebnisse zur weiteren Verwendung gegenüber den Behörden. Verkehr wird in der heutigen Zeit zunehmend anders geplant als noch vor 20 bis 30 Jahren. Technische Entwicklungen (E-Bike) und die zunehmend gleichberechtigte Stellung von Fußgänger- und Radverkehr spielen eine deutlich größere Rolle. Die Ergebnisse der Zählung und die anschließende Beratung führen uns zu folgenden Forderungen:

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Auf ´nen Kaffee

"Auf 'nen Kaffee" Folge 2 ist da.

Wir stellen euch kurz und knapp die Personen vor, welche die Kommunalpolitik bei uns im Hochschwarzwald machen und gestalten!

Heute ist Georg Mayer an der Reihe. Georg ist Gemeinderat in Löffingen und Fraktionsvorsitzender unserer SPD Fraktion.

23.09.2023 in Aktuelles

Wir sind sehr traurig

Unser Fraktionskollege und Freund Siegfried Sauer hat seinen Kampf gegen den Krebs verloren.

Pflichtbewusstsein, Gradlinigkeit und Ehrlichkeit - das waren seine Eigenschaften, die seine Arbeit im Gemeinderat geprägt haben. Sein Einsatz galt stets den Bürgerinnen und Bürgern in Löffingen. Siggi vertrat oft eine Einzelmeinung und blieb sich dabei selbst treu.

Neben seinem ehrenamtlichen Engagement im Gemeinderat war Siggi auch aktiver Sportkegler im KSC Dittishausen, dessen Vorstandschaft über Jahrzehnte angehörte. Die Menschen und das Dorfleben in Dittishausen, wo er lebte, waren ihm sehr wichtig. Er besuchte auch die Ortschaftsratssitzungen, um die Belange der Menschen dann mit in den Gemeinderat zu nehmen, um sie dort zu vertreten.

Wir werden uns stets mit Dankbarkeit an dich erinnern. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei deiner Familie - mach´s gut Siggi.

Georg Mayer
Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktion Löffingen

Tanja Kühnel
Vorsitzende SPD Hochschwarzwald

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