Die Badische Zeitung hat einen Bericht zu unserer Mitgliederversammlung vom 30.03.2023 geschrieben. Leider wurden bei der Fülle an Informationen, die es an dem Abend gab, einige ein wenig durcheinander gebracht, die wir hiermit korrigieren möchten: 

Richtigstellung (Korrektur und Ergänzung) zum Artikel von Susanne Filz über die MV des OV SPD Hochschwarzwald vom 04.04.2023
Wohnbau– Schlüssel zur Zukunft - Lenzkirch - Badische Zeitung (badische-zeitung.de)

Neben falsch geschriebenen Namen und falsch zugeordneten Ämtern, ist inhaltlich einiges aus dem Zusammenhang gerissen und verkehrt wiedergegeben worden.

Die Vorsitzende des Ortsvereins der SPD Hochschwarzwald Tanja Kühnel ist auch stellvertretende Kreisvorsitzende der Kreis-SPD Breisgau-Hochschwarzwald und nicht stellvertretende Vorsitzende der Kreistagsfraktion. Sie hat Nachrichten unseres Kreisrats Norbert Brugger verlesen.

Das Projekt „Gemeinsame Mediathek Titisee-Neustadt mit Lenzkirch“ ist weder geplant noch von mir in der Mitgliederversammlung erwähnt worden. Weiter wurde die gerade veröffentlichte Mediathek in Titisee-Neustadt nicht als Projekt der SPD bezeichnet, sondern es wurde darüber beispielhaft aus der Arbeit des Gemeinderates berichtet.

Das Baugebiet Waldau betreffend habe ich nicht behauptet, dass es damit nicht weitergehe, sondern bedauert, dass die Planungs- und Genehmigungsverfahren bereits mehrere Jahre andauern und es damit den jungen Bauwilligen sehr schwer gemacht wird! Tatsächlich brauchen wir grundsätzlich und dringend schnellere Verfahren im Planungs- und Genehmigungswesen!

Tempo 30 wurde nicht im Zusammenhang mit der Beruhigung in der Hauptstraße kritisiert. Wir stehen nach wie vor zu deren Beruhigung. In der Diskussion nach dem Vortrag wurde lediglich argumentiert, dass wir das grundsätzliche Ausgehen von Tempo 30 bei der innerstädtischen Verkehrsberuhigung tatsächlich als diskussionswürdig betrachten.

Götz Ertle
SPD-Fraktionsvorsitzender Titisee-Neustad

Tanja Kühnel
Vorsitzende SPD Hochschwarzwald
Stellv. Kreisvorsitzende SPD Breisgau-Hochschwarzwald